ABS 48: Ausbaustrecke München–Lindau–Grenze D/A

Rechtliche Rahmenbedingungen

Bei der Planung großer Infrastrukturprojekte spielt der Schutz von Umwelt und Natur eine bedeutende Rolle. Die Vorschriften des Bundesnaturschutzgesetzes, sowie der Umwelt-Leitfaden des Eisenbahn-Bundesamtes (EBA) und weitere Gesetze und Richtlinien (z.B. Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung und EU-Richtlinie Fauna-Flora-Habitat (FFH)) sind bei der Projektplanung zu beachten und einzuhalten.

Bei Vorhaben dieser Größenordnung sind Unterlagen vorzulegen, die die Auswirkungen des Vorhabens auf Menschen, Tiere, Pflanzen, Wasser, Boden, Klima, Luft, Landschaft sowie Kultur- und Sachgüter umfassend darstellen, analysieren und bewerten. Die Umwelt und ihre Bestandteile sind im Einwirkungsbereich des Vorhabens darzustellen und zu beurteilen, Möglichkeiten zur Vermeidung, Verminderung sowie zur Kompensation von Eingriffen sind aufzuzeigen. Anhand dieser Daten prüft die Genehmigungsbehörde, das Eisenbahn-Bundesamt (EBA), die Umweltverträglichkeit des Vorhabens und erlässt ggf. Auflagen für die Maßnahmenumsetzung. Die Unterlagen werden von unabhängigen Gutachtern erstellt und bilden die Grundlage für den so genannten Landschaftspflegerischen Begleitplan (LPB). Dieser enthält unter anderem die Eingriffsbewertung, die Eingriffsbilanzierung und die Kompensationsplanung. In der Kompensationsplanung werden zum Beispiel Maßnahmen zum Ausgleich von Eingriffen festgelegt. Um den späteren Bauablauf nicht zu verzögern, ist es wichtig, die naturschutzfachlichen und -rechtlichen Aspekte durch die Erstellung von mehreren Fachgutachten zu prüfen. Gewisse Maßnahmen, beispielsweise zum Artenschutz, müssen zudem bereits vor Baubeginn, in der Fachsprache „vorgezogen“, realisiert werden. Hierzu können unter anderem die Einrichtung von Ersatzbiotopen und Querungshilfen sowie die Umsiedlung gefährdeter Arten zählen.

Um Natur- und Umweltschutzbelange insbesondere in sensiblen Landschaftskomplexen gezielt in die Planung und Bauausführung zu integrieren, erfolgt zur Sicherstellung der Durchsetzung der geplanten Kompensationsmaßnahmen sowie zur Einhaltung der festgelegten Vermeidungsmaßnahmen eine ökologische Baubegleitung. Zu deren zentralen Aufgaben gehören es, dafür Sorge zu tragen, dass die Planungen, aber auch die Gesetze und Pflichten eingehalten werden, damit die im LBP bilanzierten Eingriffe nicht vergrößert werden.