ABS 48: Ausbaustrecke München–Lindau–Grenze D/A

Wir kommen auf Sie zu: Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und Planfeststellung

Gesamtstrecke mit den 21 Planfeststellungsabschnitten

Gesamtstrecke mit den 21 Planfeststellungsabschnitten

Eurocity von München nach Zürich bei Stetten, Foto: Deutsche Bahn AG / Uwe Miethe

Eurocity von München nach Zürich bei Stetten, Foto: Deutsche Bahn AG / Uwe Miethe

Planfeststellungsverfahren

Planfeststellungsverfahren

Regionalexpress bei der Ausfahrt des Bahnhof Stetten in Richtung Memmingen, Foto: Deutsche Bahn AG / Uwe Miethe

Regionalexpress bei der Ausfahrt des Bahnhof Stetten in Richtung Memmingen, Foto: Deutsche Bahn AG / Uwe Miethe

Bahnübergang auf der Strecke Memmingen - Leutkirch bei Altmannshofen, Foto: Deutsche Bahn AG

Bahnübergang auf der Strecke Memmingen - Leutkirch bei Altmannshofen, Foto: Deutsche Bahn AG

Eisenbahnbrücke über die Bundesautobahn 96 zwischen Kißlegg und Wangen, Foto: Lahmeyer München

Eisenbahnbrücke über die Bundesautobahn 96 zwischen Kißlegg und Wangen, Foto: Lahmeyer München

Eurocity mit Panorama-Wagen bei Sontheim, Foto: Deutsche Bahn AG / Markus Karell

Eurocity mit Panorama-Wagen bei Sontheim, Foto: Deutsche Bahn AG / Markus Karell

Das Genehmigungsverfahren für den Ausbau und die Elektrifizierung der Strecke München – Lindau – Grenze D/A ist auf dem Weg. Im Auftrag des Eisenbahn-Bundesamts führen die Regierung von Schwabenen und Oberbayern sowie das baden-württembergische Regierungspräsidium Tübingen die Anhörungsverfahren eigenständig durch.

Um das Baurecht für die Elektrifizierung und den bogenschnellen Ausbau zu erlangen, wurde die 157 Kilometer lange Strecke in 21 Planfeststellungsabschnitte eingeteilt. Dies ermöglichte es allen Beteiligten, insbesondere Bürgern vor Ort, ganz konkret für ihre Betroffenheiten Pläne einzusehen.

Für die Erteilung der Planfeststellungsbeschlüsse (also der Baugenehmigungen) ist das Eisenbahn-Bundesamt zuständig. 

 

So lief es: Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung 

Von Dezember bis März 2015 haben mehrere Termine in den betroffenen Gemeinden zur Frühen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 25 Abs. 2 VwVfG stattgefunden.

Die frühe Öffentlichkeitsbeteiligung dient dazu, Großvorhaben vor Einleitung des Planfeststellungsverfahrens den betroffenen Bürgern vorzustellen sowie deren Fragen und Bedenken aufzunehmen und zu erörtern.

Während dieser Phase war auf dieser Homepage auch der aktuelle Stand der Genehmigungsplanung{ul} {li}Entspricht der HOAI {a href="http://www.abs48.com/gesamtprojekt/projektorganisation"}Leistungsphase 4{/a}{/li} {li}Erarbeiten und Einreichen der Unterlagen für die erforderlichen öffentlich-rechtlichen Verfahren  (in diesem Projekt: Planfeststellungsverfahren){/li} {li}Verhandlungen mit Behörden{/li} {li}Mitwirken im Planfeststellungsverfahren einschließlich Erörterungsterminen und Stellungnahmen{/li} {li}Vervollständigen und Anpassen der Planungsunterlagen{/li} {/ul} zu finden. Dieser wurde aufgrund der eingegangenen Anregungen vom DB-Planungsteam überarbeitet und wurde beim Eisenbahn-Bundesamt eingereicht. 

Es wurde ein Dialogformat gewählt, bei dem Interessierte ihre Fragen an so genannten Themeninseln an die jeweiligen Projektbeteiligten richten konnten. Gegenüber einer Podiumsveranstaltung hatten die Bürger so die Gelegenheit direkt mit Vertretern des Bauherren der DB Netze AG, dem Schallschutzgutachter und anderen Planungsbeteiligten ins Gespräch zu kommen. Die Themeninsel wurden in folgende Bereiche untergliedert: Umwelt, Schall/Erschütterung, Bautechnik und Fragen zur Oberleitung, Zugzahlen.

Das Interesse der Betroffenen war sehr groß, die Teilnehmerzahl lag bei einzelnen Veranstaltungen bei mehr als 500 Besuchern. Rund 3.000 Besucher wurden insgesamt bei den 13 Veranstaltungen gezählt. Die wesentlichen Themen waren bei den Veranstaltungen der Schall- und Erschütterungsschutz und die – unberechtigte – Sorge der Anwohner vor einem stark ansteigenden Güterverkehr auf der Relation München – Lindau – Zürich.

Aufgrund der bei den Betroffenen vorhandenen Informationen zum Projekt sowie deren Reaktionen war die Zahl der Einwendungen in den nachfolgenden Planfeststellungsverfahren deutlich geringer als ohne entsprechende Vorabinformationen.  

Nach Einleitung des Planfeststellungsverfahrens hat die jweilige zuständige Erörterungsbehörde im Auftrag des Eisenbahn-Bundesamtes die Planungen öffentlich ausgelegt. Somit gab es abermals Gelegenheit für Anmerkungen und Einwendungen.

Die rechtlichen Vorschriften über das Planfeststellungsverfahren finden sich insbesondere im Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) sowie in den §§ 18 ff des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG).

Sinn und Zweck des Planfeststellungsverfahrens

Im Rahmen der Planfeststellung wird ein Vorhaben, welches den Bau oder die wesentliche Änderung einer Bahnanlage beinhaltet, unter allen in Frage kommenden rechtlichen Gesichtspunkten geprüft. Es werden alle von dem Vorhaben berührten öffentlichen Interessen und privaten Belange gegeneinander und untereinander abgewogen.

Verlauf der Planfeststellung

Einleitung

Das Planfeststellungsverfahren beginnt mit einem Antrag der Vorhabenträger - hier der DB Netz AG, DB Energie GmbH und DB Station & Service AG - an die Planfeststellungsbehörde.  Die Aufgaben der Planfeststellungsbehörde für Bahnanlagen des Bundes nimmt das Eisenbahn-Bundesamt (kurz EBA) wahr. Das EBA leitet den Plan an die Anhörungsbehörde weiter. Am Ende des Verfahrens steht der sogenannte Planfeststellungsbeschluss{p}Als Planfeststellungsbeschluss wird die Erteilung der Baugenehmigung durch die zuständige Behörde bezeichnet. Im Fall der ABS 48 ist dies das Eisenbahn-Bundesamt.{/p}.

Anhörungsverfahren

Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens wird das Anhörungsverfahren durch die Bezirksregierungen bzw. die Regierungspräsidien durchgeführt.

Das Anhörungsverfahren ist Teil des Planfeststellungsverfahrens. Es dient der Beteiligung von Trägern öffentlicher Belange, Naturschutzverbände und privater Dritter.

Im Rahmen der Anhörung wird der Plan in den Gemeinden, in denen sich das Vorhaben auswirken kann, öffentlich ausgelegt. Die Auslegung des Planes wird durch die Gemeinde öffentlich bekanntgemacht und dauert einen Monat. Jeder, dessen Belange durch das Vorhaben berührt werden, kann während der Auslegung und bis zu zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist schriftlich Einwendungen gegen den Plan erheben. Daneben holt die Anhörungsbehörde Stellungnahmen zum Plan bei den Trägern öffentlicher Belange u.a. für Belange des Umwelt- und Naturschutzes, des Abfallrechtes und des Immissionsschutzes ein. 

Der Vorhabenträger hat die Möglichkeit, zu jeder Einwendung Stellung zu nehmen. Bei Bedarf setzt die Anhörungsbehörde zusätzlich einen Eröterungstermin fest. Drei Monate nach Ablauf der Einwendungsfrist soll die Erörterung{p}Die Erörterung ist ein Begriff aus dem Planfeststellungsverfahren. Wenn die öffentliche Auslegung der Unterlagen beendet und die Frist zur Geltendmachung von Einwendungen abgelaufen ist, setzt die Anhörungsbehörde (in Bayern die jeweilige Bezirksregierung) in der Regel einen Erörterungstermin an. Die Anhörungsbehörde spricht dann die Einwendungen gemeinsam mit dem Vorhabenträger (bei der ABS 48 ist die die Deutsche Bahn AG) durch. Nach Möglichkeit wird versucht, eine gemeinsame Position zu finden.{/p} {p}{span class="powertipdata1"}{span}{/span}{/span}{span class="powertipdata1"}{span}{/span}{/span}{span class="powertipdata1"}{span}{/span}{/span}{span class="powertipdata1"}{span}{/span}{/span}{/p} abgeschlossen werden. Ein Erörterungstermin, der mit dem Ziel einer Einigung mit den Beteiligten durchgeführt wird, findet immer mündlich statt und ist nicht öffentlich.

Ergebnis des Anhörungsverfahrens

Nach Abschluss des Anhörungsverfahrens erhält das Eisenbahn-Bundesamt als Planfeststellungsbehörde eine Stellungnahme der Anhörungsbehörde, in der das Ergebnis der Erörterung{p}Die Erörterung ist ein Begriff aus dem Planfeststellungsverfahren. Wenn die öffentliche Auslegung der Unterlagen beendet und die Frist zur Geltendmachung von Einwendungen abgelaufen ist, setzt die Anhörungsbehörde (in Bayern die jeweilige Bezirksregierung) in der Regel einen Erörterungstermin an. Die Anhörungsbehörde spricht dann die Einwendungen gemeinsam mit dem Vorhabenträger (bei der ABS 48 ist die die Deutsche Bahn AG) durch. Nach Möglichkeit wird versucht, eine gemeinsame Position zu finden.{/p} {p}{span class="powertipdata1"}{span}{/span}{/span}{span class="powertipdata1"}{span}{/span}{/span}{span class="powertipdata1"}{span}{/span}{/span}{span class="powertipdata1"}{span}{/span}{/span}{/p}, die Stellungnahmen der infrage kommenden Behörden sowie die nicht erledigten Einwendungen zusammengefasst sind.

Die Planfeststellungsbehörde unterzieht diese Unterlagen einer eingehenden Prüfung und stellt den Plan fest, veranlasst die Behebung von Verfahrensfehlern und Korrekturen des Plans oder lehnt den Antrag ab. Stellt sie den Plan fest, so ergeht ein Planfeststellungsbeschluss{p}Als Planfeststellungsbeschluss wird die Erteilung der Baugenehmigung durch die zuständige Behörde bezeichnet. Im Fall der ABS 48 ist dies das Eisenbahn-Bundesamt.{/p}.

Eine Besonderheit des Planfeststellungsbeschlusses besteht in der sogenannten "Konzentrationswirkung". Demnach ersetzt der Planfeststellungsbeschluss{p}Als Planfeststellungsbeschluss wird die Erteilung der Baugenehmigung durch die zuständige Behörde bezeichnet. Im Fall der ABS 48 ist dies das Eisenbahn-Bundesamt.{/p} alle für das Vorhaben erforderlichen öffentlich-rechtlichen Genehmigungen.

Infobüro

In einem Infobüro im Lindauer Hauptbahnhof informieren Mitarbeiter der Deutschen Bahn AG über den Streckenausbau und weitere Ausbauprojekte im Raum Lindau. Das Infobüro ist jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat von 15 bis 19 Uhr geöffnet. Im Zuge von Veranstaltungen gibt es zusätzliche Sonderöffnungen.